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Außergewöhnliche Belastungen – was ist zu berücksichtigen?

Außergewöhnliche Belastungen – was ist zu berücksichtigen?

Private Ausgaben können im Regelfall nicht bei der Ermittlung der Einkommensteuer berücksichtigt werden. Doch es gibt Ausnahmen, auf die die Deutsche-Lohnsteuerhilfe hinweist: Einige private Ausgaben, die zwangsläufig und notwendig sein müssen. Diese dürfen als außergewöhnliche Belastungen in der Steuererklärung geltend gemacht werden. Zu den wichtigsten gehören Krankheitskosten, wie Arztkosten, Fahrtkosten oder Zuzahlungen. Weiter können Pflege- und Pflegeheimkosten für die eigenen Eltern angesetzt werden. Aber auch Unterhaltskosten oder Beerdigungskosten können zu den außergewöhnlichen Belastungen zählen. Und genauso können die Kosten für die Berufsausbildung eigener Kinder dabei angesetzt werden. Erstattungen mindern die Aufwendungen. Weiter ist zu beachten: ein Eigenanteil – die zumutbare Belastung – ist abzuziehen. Deren Höhe richtet sich nach Familienstand, Anzahl der Kinder und den Einkünften. Der Anteil beträgt zwischen 1 % und 7 % des Gesamtbetrags der Einkünfte.

Deutsche-Lohnsteuerhilfe: Adoptionskosten als außergewöhnliche Belastungen?

Die Deutsche-Lohnsteuerhilfe weist auf eine diesbezüglich Entscheidungen des Bundesfinanzhofs zu Adoptionskosten hin. Ein Ehepaar war ungewollt kinderlos geblieben und lehnte künstliche Befruchtungsmethoden aus ethischen und gesundheitlichen Gründen ab. Damit verblieb noch die Möglichkeit, ein Kind zu adoptieren. Dieses Vorhaben setzte das Ehepaar in die Tat um. Dadurch entstanden ihnen Kosten in Höhe von insgesamt ca. 8.500 Euro. Diese Kosten wollte das Ehepaar in der Steuererklärung als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG berücksichtigen lassen. Nach Ablehnung durch das Finanzamt wies auch das Finanzgericht die gegen die Entscheidung eingereichte Klage ab. Das Ehepaar zog nunmehr vor den Bundesfinanzhof.

Urteil des Bundesfinanzhof vom 10.03.2015, Az.: VI R 60/11

Nun musste sich der BFH mit dem Sachverhalt befassen und stellte noch einmal die wichtigsten Grundsätze heraus. Dazu berichtet die Deutsche-Lohnsteuerhilfe: Als außergewöhnliche Belastungen sind solche Kosten anzusehen, die einem Steuerpflichtigen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig erwachsen, also auch Krankheitskosten. Hierin sind solche Aufwendungen zu sehen, die zum Zwecke der Heilung entstehen. Oder auch mit dem Ziel, die Krankheit erträglicher zu machen. Adoptionskosten zählen allerdings nicht zu solchen Krankheitskosten. Denn weder liegt eine medizinische Leistung vor, noch sind die Adoptionskosten diesen gleichgestellt. In der Adoption ist keine Heilbehandlung für die Adoptiveltern zu sehen. Umgekehrt ist die Adoption nach der gesetzlichen Regelung vielmehr ein Mittel der Fürsorge für elternlose und verlassene Kinder.

Außergewöhnliche Belastungen: Zwangsläufigkeit der Kosten

Weiter teilt die Deutsche-Lohnsteuerhilfe mit, dass der der BFH auch keine anderen Gründe sah. Also keine Gründe aus denen den Klägern diese Kosten zwangsläufig entstanden wären. Denn der Entschluss zur Adoption beruht auf der freiwilligen Entscheidung, ein Kind anzunehmen. Zudem führt auch die in der ungewollten Kinderlosigkeit liegende schwere Belastung nicht zu der erforderlichen Zwangsläufigkeit. Die Adoption ist vielmehr trotzdem dem Bereich der gestaltbaren Lebensplanung zuzurechnen. Das weiter angerufene Bundesverfassungsgericht nahm die Verfassungsbeschwerde nicht mehr an. So verbleibt es bei dieser Entscheidung.

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